Monique Kornberger, Carina Strey, Alina Jeserigk
Neben der wachsenden Begeisterung und Einführung von Bürgerbeteiligungsverfahren stehen diese auch immer wieder in der Kritik. Für die Verwaltung bedeuten diese Verfahren nämlich häufig viel Zeitaufwand und eine umfangreiche Planung. Des Weiteren wird befürchtet, dass durch sie eine Art „simulative Demokratie“[1] geschaffen wird, in der der Bürgerschaft das Gefühl gegeben wird, sie hätte Einfluss auf politische Entscheidungen, während in der Realität häufig nur ein kleiner Teil ihrer Interessen umgesetzt wird. Doch woran kann man überhaupt erkennen, dass ein solcher Beteiligungsprozess erfolgreich war oder „gut“ ist?
Zunächst stellt sich natürlich die Frage, aus welcher Sicht man die Qualität eines Beteiligungsprozesses bewertet. Da viele Gruppen in solch ein Verfahren involviert sind, wie zum Beispiel die Bürgerschaft, die Verwaltung, die Politik oder die Medien, die mitunter verschiedene Ziele verfolgen, gibt es dementsprechend auch unterschiedliche Kriterien für einen guten Prozess. Objektiv gesehen ist ein Prozess also „gut“, wenn möglichst viele Ziele von allen Parteien umgesetzt werden können und daraus ein großer Nutzen für die Gesellschaft resultiert.
In der Vergangenheit haben sich bereits viele Expertinnen und Experten mit dieser Frage beschäftigt. Aus ihrer Forschung entwickelte sich ein breiter Katalog an Erkennungsmerkmalen für gute Bürgerbeteiligungsprozesse. Im Folgenden erläutern wir einige der wichtigsten Kriterien.
Ein konkretes Kriterium für ein erfolgreiches Verfahren ist die Anzahl der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger[2]. Eine hohe Teilnehmendenzahl führt nicht nur zu einem stärkeren Gemeinschaftsgefühl innerhalb der Bürgerschaft, sondern kann auch positive demokratische Effekte hervorbringen[3]. Ein weiterer bedeutsamer Punkt neben der Anzahl ist die Diversität der Teilnehmenden. Vor allem auch, ob Menschen erreicht wurden, die sich sonst eher selten am politischen Geschehen beteiligen. Ziel ist es, dass ein möglichst realitätsgetreues Abbild der Bürgerschaft im Ergebnis wiederzufinden ist und breite Masse der Gesellschaft sich am Verfahren beteiligt.
Die Transparenz des Partizipationsverfahrens ist ein weiteres wichtiges Kriterium. Dies bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger über jegliche Verwaltungsvorgänge und Hintergrundprozesse informiert werden. Es fördert das politische Verständnis beziehungsweise die Nachvollziehbarkeit für das Verwaltungshandel und des Verfahrens[4] und schafft Vertrauen zwischen Bürgerschaft und Verwaltung. Hierbei ist es wichtig, dass die Informationen klar kommuniziert werden und der Austausch sowohl vor als auch regelmäßig während des Verfahrens gewährleistet wird.
Ein guter Bürgerbeteiligungsprozess zeichnet sich außerdem dadurch aus, dass er gut vor- und nachbereitet wird[5]. In der Vorbereitung eines Verfahrens sollte zunächst auf bereits durchgeführte Verfahren geblickt werden. Was lief hier gut und was könnte man noch verbessern? Wenn diese Fragen geklärt wurden, kann daraufhin eine optimierte Prozessstruktur erstellt werden. Im Sinne dieses „lernenden Verfahrens“ muss abschließend auch eine Reflektion des durchgeführten Bürgerbeteiligungsprozesses erfolgen, um zukünftige Verfahren wieder verbessern zu können.
Letztendlich sind die offensichtlichsten Kriterien für einen erfolgreichen Partizipationsprozess die Effektivität und die Nachhaltigkeit. Man stellt die Frage, wie wirksam der Prozess in Bezug auf die Zufriedenheit der Beteiligten war und ob das erreichte Ergebnis in Zukunft einen sinnvollen und langanhaltenden Nutzen hat.
Wie kann man diese Kriterien messen?
Ob diese Kriterien erfüllt wurden, und in welchem Maße, lässt sich durch eine Evaluation des Verfahrens feststellen. Man könnte beispielswiese anhand von Onlinebefragungen[6] oder Vor-Ort-Befragungen in der Kommune der Beteiligten herausfinden, wie zufrieden sie mit dem Ergebnis sind oder ob sie nun ein besseres Verständnis für Verwaltungshandeln haben.
Ein gutes Hilfsmittel oder Werkzeug für eine solche Evaluationsstudie wäre zum Beispiel der „Kriterienkatalog zur Evaluation von Partizipationsverfahren“[7]. Dieser wurde in den 1990er Jahren von Linder und Vatter entwickelt und später von Vatter durch Unterkriterien ergänzt. Er enthält 14 Hauptevaluationskriterien, die in vier große Hauptgruppen geteilt sind: „Prozessmerkmale“, „Zusammensetzung und Eigenschaften der Beteiligten“, „Zugang und Inhalt der Informationsressourcen“ und „Wirkungen des Partizipationsprozesses“.
(Vatter et al. (2015), S. 10.)
Man macht diese Kriterien also durch die Operationalisierungen messbar. Die einzelnen Unterkriterien können die Befragten mit einer fünfteiligen Skala bewerten, die zur Auswahl stellt, ob das Unterkriterium erfüllt, mehrheitlich erfüllt, teilweise erfüllt, kaum erfüllt oder nicht erfüllt ist.
Abschließend lässt sich festhalten, dass es ein breites Feld an Kriterien gibt, die objektiv zeigen, ob ein Bürgerbeteiligungsverfahren „gut“ ist oder nicht und diese auch durchaus messbar sind. Mit einem Blick in die Zukunft lässt sich sagen, dass Beteiligungsverfahren auch weiter an Beliebtheit gewinnen werden, sich durch ihre Verbesserungsmaßnahmen stets weiterentwickeln und an die wechselnden Interessen der verschiedenen Partizipationsgruppen anpassen.
[1] Geißel et al. (2015), S. 194.
[2] Vgl. Frieß et al. (2012), S. 91.
[3] Vgl. Frieß et al. (2012), S. 86.
[4] Vgl. Kubicek et al. (2011), S. 11.
[5] Vgl. Frieß et al. (2012), S. 90.
[6] Vgl. Frieß et al. (2012), S. 86.
[7] Vgl. Vatter et al. (2017), S. 3.
Quellenverzeichnis
Frieß, D., Schade, J., Strobel, C., & Bayer-Eynck, L. (2012). Funktion erfüllt? Onlinegestützte Bürgerhaushalte aus Sicht der Bürger. Institut für Sozialwissenschaften, Politische Kommunikation. H.H. Universität Düsseldorf. Online unter: https://www.buergerhaushalt.org/sites/default/files/downloads/Friess_et._al_2012_Funktion_erfuellt.pdf (Zugriff: 08.06.22).
Geißel, B.; Neunecker, M. & Kolleck, A. (2015). Dialogorientierte Beteiligungsverfahren: Wirkungsvolle oder sinnlose Innovationen? Das Beispiel Bürgerhaushalt. Zeitschrift für Parlamentsfragen, 46 (1) S. 151-165.
Kubicek, H.; Lippa, B. & Koop, A. (2011): Erfolgreich beteiligt? Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung. Eine empirische Analyse von 12 Fallbeispielen. Gütersloh: Verlag Bertelsmann-Stiftung. Online unter: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/imported/leseprobe/LP_978-3-86793-304-9_1.pdf (Zugriff: 08.06.22).
Vatter, A. und Alpiger, C. (2017). Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren. Berlin Institut für Partizipation. Online unter: https://www.bipar.de/wp-content/uploads/2018/05/Evaluationskriterien-zur-Bewertung-von-regionalen-B%c3%bcrgerbeteiligungsverfahren.pdf (Zugriff: 08.06.22).
Die Einstiegsfrage in der Einleitung finde ich sehr toll, da hier direkt bekannt wird, worum es im Text geht. Zudem wurde das wesentliche dick markiert, was direkt für Klarheit gesorgt hat.
Ich finde euer Blogeintrag ist euch sehr gut gelungen und man hat gemerkt, dass ihr euch sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt habt.
Ihr habt in eurem Artikel das Thema Diversität angesprochen, welches von Wissenschaftlern, die sich mit Beteiligungsprozessen auseinander gesetzt haben, oft genannt wird. Eine breite Schicht der Bevölkerung abbilden und möglichst viele Leute mit den Beteiligungsprozessen erreichen, das ist das Ziel und ein wichtiges Kriterium für einen „guten“ Bürgerbeteiligungsprozess.
Doch wie kann man dies am besten tun? Wie erreiche ich viele Menschen aus unterschiedlichen Bevölkerungsschichten?
Sehr informativer Blog, Fragestellung(en) wurden gut beantwortet. Besonderes Plus gibt es für die übersichtliche Abbildung, die verlinkten Quellen und den Ausblick auf Partizipationsmöglichkeiten in der Zukunft
Der Blog ist interessant geschrieben und wirkt durch die Teilüberschriften sehr übersichtlich. Die Einteilung in Einleitung, Hauptteil und Fazit erleichtern den Lesefluss. Meiner Meinung nach ein sehr gut gelungener Blog.
Meiner Meinung nach ist der Blogartikel lehrreich und auch interessant. Die fett gedruckten Wörter sorgen für eine bessere Übersicht. Zudem unterstreichen die Bilder, die verwendet wurden, nochmals die Wichtigkeit der im Text genannten Aspekte.
Der von Monique Kornberger, Carina Strey, Alina Jeserigk verfasste Blogartikel befasst sich mit der Fragestellung, anhand welche Kriterien Beteiligungsprozesse gemessen werden können und als „gut“ befunden werden können.
Die Einleitung verschafft einen guten Einstieg in die Thematik und die offene Frage leitet sehr gut in den Hauptteil ein. Der Blog ist übersichtlich durch die hervorgehobenen Begriffe und die Absätze. Die Kriterien sind verständlich und vor allem das Kriterium der Vor- und Nachbereitung war wissenswert für mich, da ich die Bedeutung der Nachbereitung unterschätzte. Die Messung des Verfahrens ist gut beschrieben und durch den eingefügten Ausschnitt sehr verständlich. Das Fazit rundet den Artikel schön ab.
Ich habe das Lesen des Blogs als sehr angenehm empfunden, da ihr wichtige Wörter hervorgehoben habt und mit Absätzen gearbeitet habt. Außerdem fande ich eurer „Fazit“ gut, da man dort der wichtigsten´ Teil des Beitrages, nämlich das Bürgerbeteiligung doch messbar sein kann, hervorgehoben wurde.
Mir hat euer Blog-Eintrag wirklich gut gefallen. Besonders gefallen hat mir, dass ihr eure wichtigsten Punkte hervorgehoben habt. Dadurch habt ihr neben dem sprachlichen Aspekt auch mit Hilfe des visuellen Aspektes die Wichtigkeit dieser Punkte für einen „guten“ Beteiligungsprozess deutlich gemacht. Des Weiteren finde ich es gut, dass ihr erst auf die Hauptpunkte im Allgemeinen eingegangen seid und erst dann in die Evaluation und diese dann mit einem Beispiel in Bezug auf Fairness und Transparenz untermauert habt.